Dienstag, 11. Dezember 2007
Braucht das Patentamt Geld?
Trackbacks
Trackback-URL für diesen Eintrag
Keine Trackbacks
Kommentare
Ansicht der Kommentare:
(Linear | Verschachtelt)
Ja, gleiches ist hier passiert. 3 Klassen beantragt, 6 wollte man abrechnen ...
Wenn man bei der Beschreibung der Klassen etwas sehr ausscheifend ist, kann man schnell auch weitere Klassen treffen. Hier hilft es, jeweils mit "soweit in Klasse XX enthalten" die Klarstellung zu treffen, dass man nicht die Bereiche meint, die in andere Klassen fallen. Insbesondere aufgrund der regelmäßig vorkommenden Umstrukturierung der Klassen, sollte man sich hier bei jeder Anmeldung Gedanken machen. Im Zweifelsfall die erfolgte Anmeldung nicht bezahlen (damit wird sie hinfällig) und eine neue durchführen, die diesen Belangen Rechnung trägt.
(IANAL)
(IANAL)
Jetzt ist der Traum von meinem schönen manitu2.de ausgeträumt ?? ;/ ..
G Der Traum muss schon älter sein. Die Marke "manitu" genießt seit 26.07.2001 Priorität in den Klassen 09 35 38 42. Eine etwas neuere Eintragung aus 2007 lässt aber erahnen, warum der Prüfer bei der neuen Marke sechs Klassen in den Produkten/Leistungen gefunden hat.
Weiß ich - die ist ja schon eingetragen. 
Wenn du gerade erst die Rechnung bekommen hast, dauert es ja noch etwas, bis über die Eintragung der Marke entschieden ist.
Wenn du gerade erst die Rechnung bekommen hast, dauert es ja noch etwas, bis über die Eintragung der Marke entschieden ist.
könnte man dann nicht rechtlich gegen den "schuh des manitu" vorgehen ? .. missbrauch einer bekannten marke 
IPv4 vs. IPv6
Du bist hier via
Suche
Ökostrom
Kalender
Kommentare
Do, 24.05.2012 20:37
Ich wuerde da weniger auf eine
n "Gesellen" im Browser tippen
, sondern eher auf ein gehackt
es Script auf seiner Web [...]
Do, 24.05.2012 19:14
Och,
ich empfinde das noch al
s relativ neutral. Und so frag
t er halt einfach nach bei dir
.
Do, 24.05.2012 17:34
Da halte ich mit Wellensittich
und "Hansi" dagegen
Do, 24.05.2012 15:49
"Man" aka Kunde/Kundin muss mi
t der Frage nur kreativ genug
umgehen, dann bietet die reich
lich Variationsmöglichke [...]
Do, 24.05.2012 15:06
Deshalb benutze ich bei solche
n Fragen als Antowrt immer die
Namen von hochwertigen Lebens
mitteln wie Schweinskopf [...]
Do, 24.05.2012 13:26
Der Ton ist leicht anklagend,
aber er ist dennoch noch sehr
weit weg, was ich schon so an
der Hotline erleben muss [...]
Do, 24.05.2012 13:12
Naja, was heißt "als erstes".
Man ist Werbung ja gewohnt auf
allen Seiten zu sehen. Zumind
est ohne Adblocker. Nur [...]
Do, 24.05.2012 12:56
Das sehe ich nicht so.
Ganz
im Gegenteil: Er macht Dich a
ls Hoster nicht verantwortlich
, sondern fragt freundli [...]
Do, 24.05.2012 12:38
Lass mich raten, die Webseite
läuft unter joomla.
Das hatte
ich vor kurzem bei einer befr
eundeten Webseite auch d [...]
Do, 24.05.2012 11:20
So eine Frage für mehr als zum
Abschicken der PW-Reset-Mail
(an die bereits gespeicherte A
dresse!) zu benutzen ist [...]
