Donnerstag, 12. März 2009
Schäuble kritisiert Bundesverfassungsgericht
Ich mache jetzt mal von meinem Recht der Meinungsbildung und -äußerung Gebrauch. Vorab jedoch der Hintergrund:
Schäuble kritisiert Bundesverfassungsgericht
Ich finde das kaum zu fassen, unverschämt und noch viel mehr, was ich hier nicht schreiben sollte. Wer sich über Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts aufregt, sollte sich an seine eigene Nase fassen und überlegen, wieso die Richter überhaupt bestimmte Entscheidungen treffen müssen.
Schäuble kritisiert Bundesverfassungsgericht
Ich finde das kaum zu fassen, unverschämt und noch viel mehr, was ich hier nicht schreiben sollte. Wer sich über Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts aufregt, sollte sich an seine eigene Nase fassen und überlegen, wieso die Richter überhaupt bestimmte Entscheidungen treffen müssen.
Trackbacks
Trackback-URL für diesen Eintrag
Keine Trackbacks
Kommentare
Ansicht der Kommentare:
(Linear | Verschachtelt)
Ich habs auch vorhin gelesen und dachte, ich les nicht richtig....
Da kritisiert er echt das Verfassungsgericht, was die Aufgabe hat, unsere Verfassung zu wahren.
Der Kerl spinnt doch wohl! Dann soll er nicht so einen Müll verzapfen!!
Ich bin froh, dass wir solche Richter haben, die uns irgendwo "schützen" vor leuten wie Schäuble..
Da kritisiert er echt das Verfassungsgericht, was die Aufgabe hat, unsere Verfassung zu wahren.
Der Kerl spinnt doch wohl! Dann soll er nicht so einen Müll verzapfen!!
Ich bin froh, dass wir solche Richter haben, die uns irgendwo "schützen" vor leuten wie Schäuble..
Damit hat er sich als Politiker und Jurist disqualifiziert. Offensichtlich hat er die Grundlagen unseres Staates zu der auch und gerade die Trennung der Gewalten gehört vergessen oder verdrängt. Wikipedia sagt dazu:
"Gewaltenteilung ist die Verteilung der Staatsgewalt auf mehrere Staatsorgane zum Zwecke der Machtbegrenzung und der Sicherung von Freiheit und Gleichheit".
Da Herr Schäuble offenbar nichts von diesem Prinzip hält, muss man davon ausgehen, dass er keine Machtbegrenzung wünscht und die Freiheit und Gleichheit abschaffen möchte. Betrachtet man sich die Gesetze und Gesetzentwürfe seines Ministeriums in der letzten Zeit passt das dann auch gleich wie die Faust aufs Auge.
Er sollte aufgrund offensichtlicher Unkenntniss der verfassungsrechtlichen Grundlagen unseres Staates seinen Dr.jur. eigentlich zurückgeben und aufgrund der ständigen nicht verfassungskonformen Gesetze die er als Minister mitzuverantworten hat unverzüglich aus dem Amt entfernt werden.
"Gewaltenteilung ist die Verteilung der Staatsgewalt auf mehrere Staatsorgane zum Zwecke der Machtbegrenzung und der Sicherung von Freiheit und Gleichheit".
Da Herr Schäuble offenbar nichts von diesem Prinzip hält, muss man davon ausgehen, dass er keine Machtbegrenzung wünscht und die Freiheit und Gleichheit abschaffen möchte. Betrachtet man sich die Gesetze und Gesetzentwürfe seines Ministeriums in der letzten Zeit passt das dann auch gleich wie die Faust aufs Auge.
Er sollte aufgrund offensichtlicher Unkenntniss der verfassungsrechtlichen Grundlagen unseres Staates seinen Dr.jur. eigentlich zurückgeben und aufgrund der ständigen nicht verfassungskonformen Gesetze die er als Minister mitzuverantworten hat unverzüglich aus dem Amt entfernt werden.
Wobei man aber auch sage muss,das auch beim Bundesverfassungsgericht nur menschen arbeiten.
Manchmal hat man das Gefühl da würde eine Gruppe von superhelden sitzen,die absolut unfehlbar sind.
Manchmal hat man das Gefühl da würde eine Gruppe von superhelden sitzen,die absolut unfehlbar sind.
Unfehlbar ist keiner. Aber diese Menschen handeln in 99,999% FÜR die Menschen im Staat. Selten gab es Urteile, über die sich ein überragender Teil der Bürger "aufgeregt" hat.
IPv4 vs. IPv6
Du bist hier via
Suche
Ökostrom
Kalender
Kommentare
Fr, 25.05.2012 19:46
Arbeit anderer 1:1 kopieren !=
dem was die Patenttrolle mome
ntan veranstalten.
Fr, 25.05.2012 18:54
Naja ne AGB ist ja auch schnel
l geschrieben, aber kaum wird
sie kopiert ist das geschrei g
roß
Do, 24.05.2012 21:20
Ich finde es nicht verwerflich
euch danach zu fragen.
Ihr h
abt halt einen super support!
Ich finde die Frage nic [...]
Do, 24.05.2012 20:37
Ich wuerde da weniger auf eine
n "Gesellen" im Browser tippen
, sondern eher auf ein gehackt
es Script auf seiner Web [...]
Do, 24.05.2012 19:14
Och,
ich empfinde das noch al
s relativ neutral. Und so frag
t er halt einfach nach bei dir
.
Do, 24.05.2012 17:34
Da halte ich mit Wellensittich
und "Hansi" dagegen
Do, 24.05.2012 15:49
"Man" aka Kunde/Kundin muss mi
t der Frage nur kreativ genug
umgehen, dann bietet die reich
lich Variationsmöglichke [...]
Do, 24.05.2012 15:06
Deshalb benutze ich bei solche
n Fragen als Antowrt immer die
Namen von hochwertigen Lebens
mitteln wie Schweinskopf [...]
