Montag, 19. Oktober 2009
Stoppschild für Zensursula (2)
Trackbacks
Trackback-URL für diesen Eintrag
Keine Trackbacks
Kommentare
Ansicht der Kommentare:
(Linear | Verschachtelt)
Mal ehrlich, welche Chancen erwartet ihr euch den von einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht?
Als Werbung vielleicht ganz gut, aber das Ganze wirklich durchziehen wird wohl eher nichts - wenn man es mal pragmatisch betrachtet.
Als Werbung vielleicht ganz gut, aber das Ganze wirklich durchziehen wird wohl eher nichts - wenn man es mal pragmatisch betrachtet.
Wieso, denkst du, sollte es keinen Erfolg bringen? Glücklicherweise hat das Verfassungsgericht schon oft im Sinne der Bürger entschieden (d. h. Gesetze wieder "einkassiert"). Denkst du eher, dass das Gericht für die Zensur ist?
Ich weiß durchaus wo das Bundesverfassungsgericht wie entschieden hat 
Aber mal ehrlich, auch wenn es gerne propagiert wird, oder in vergleichender Werbung verwendet wird, die großen Hoster und TK Dienstleister haben sich auch ihre Gedanken dazu gemacht und deren Rechtsabteilung werden auch nach Wegen gesucht haben, dass Ganze zu umgehen....
Ich sehe einfach realistisch keine Chance wenn ein kleiner (sorry) Hoster wie Manitu da alleine mal als Kläger auftritt. Und jetzt kein Quatsch von wegen es ist egal wer da Klagt - es ist ja wohl hinlänglich bewiesen das es eben nicht egal ist.
Klar wäre es schön, wünschenswert und ist ein nobles Ziel.
Aber mal ehrlich, auch wenn es gerne propagiert wird, oder in vergleichender Werbung verwendet wird, die großen Hoster und TK Dienstleister haben sich auch ihre Gedanken dazu gemacht und deren Rechtsabteilung werden auch nach Wegen gesucht haben, dass Ganze zu umgehen....
Ich sehe einfach realistisch keine Chance wenn ein kleiner (sorry) Hoster wie Manitu da alleine mal als Kläger auftritt. Und jetzt kein Quatsch von wegen es ist egal wer da Klagt - es ist ja wohl hinlänglich bewiesen das es eben nicht egal ist.
Klar wäre es schön, wünschenswert und ist ein nobles Ziel.
Nein du hast recht, macht keinen Unterschied wer da so klagt. Heißt ja schließlich nicht umsonst "vor dem Gesetz sind alle gleich". Wie ich nur auf solche Ideen komme.... -.-
Warum nicht?
Es mutet fast an, dass der Gesetzgeber in der letzten Zeit verstärkt versucht solche Gesetze durchzubekommen, welche nicht im Sinne der Verfassung sind. Geht es durch - gut, geht es nicht durch - auch gut, dann versucht man es später mit neuer Formulierung nochmal.
Und das ist das Problem: Den Gesetzgeber muss die Verfassungskonformität ja nicht wirklich interessieren, dafür gibt es schließlich eine weitere Instanz.
Es ist also ratsam in solchen Fällen nicht aufzugeben sondern das BVerfG einzuschalten. Dafür ist es da!
Es mutet fast an, dass der Gesetzgeber in der letzten Zeit verstärkt versucht solche Gesetze durchzubekommen, welche nicht im Sinne der Verfassung sind. Geht es durch - gut, geht es nicht durch - auch gut, dann versucht man es später mit neuer Formulierung nochmal.
Und das ist das Problem: Den Gesetzgeber muss die Verfassungskonformität ja nicht wirklich interessieren, dafür gibt es schließlich eine weitere Instanz.
Es ist also ratsam in solchen Fällen nicht aufzugeben sondern das BVerfG einzuschalten. Dafür ist es da!
IPv4 vs. IPv6
Du bist hier via
Suche
Ökostrom
Kalender
Kommentare
zu Daxig
So, 12.02.2012 00:53
Wie hast du denn die Bestellun
g erwartet? Würde mich wirklic
h mal interessieren - ich find
e das jetzt nicht ungewö [...]
zu Daxig
Sa, 11.02.2012 22:05
das ist gängige Praxis... Wenn
ich etwas haben will, was (au
ch) per Webformular zu haben i
st muss ich die Bestellu [...]
Sa, 11.02.2012 17:42
das glaubst du doch selber nic
ht 
zu .my.cnf
Sa, 11.02.2012 11:48
Chuck Norris gibt den Daten ei
nen Roundhouse-Kick, dann komp
rimieren die sich selber.
Sa, 11.02.2012 10:54
Gibts da schon einen Verhandlu
ngstermin? Wenn ich in der Näh
e bin, würd ich mir das glatt
noch ansehen kommen.
Fr, 10.02.2012 23:05
... ja wieso eigentlich nicht?
Bei Kunden mit Neuanschluss w
ird in der Regel eher selten e
in DSL-Modem daheim ruml [...]
Fr, 10.02.2012 20:54
Ist schon klar^^ nur ich hab s
chon lustige Erfahrungen mit Ö
sterreichern gemacht, grade mi
t Technik (wobei man das [...]
Fr, 10.02.2012 20:46
Finde ich auch.
Der Anwalt hä
tte auf das Angebot eingehen s
ollen, aber wer nicht hören wi
ll....
Fr, 10.02.2012 19:23
Na, da nehmt die doch in euer
Programm auf. Dann gibt es bal
d alles, außer eben der Leitun
g - und die dummen Kunde [...]
Fr, 10.02.2012 19:20
...und ist doch auch in Manuel
s Interesse: Künftige Stiebitz
er lesen dann im Blog nach, da
ss die Drohung der geric [...]
