hostblogger.de - Juristisches

Wer nicht zahlen will, muss den Richterspruch hören

nospam@example.com (Manuel Schmitt) — Fri, 10 Feb 2012 14:11:00 +0100

Einer der letzten AGB-Kopierer hat jegliches Friedensangebot, sowohl zeitlich als auch kaufmännisch, verstreichen lassen. Und das, obwohl er selbst Rechtsanwalt ist und daher sein eigenes Verschulden 4 Seiten wortwörtlichen Kopierens einsehen können müsste.

Vielleicht hat er gepokert und gehofft, wir würden nicht den Klageweg beschreiten. Leider hat er sich da verpokert, und wenn ich mir die bisherige Erfolgsquote von 100% anschaue, befürchte ich, wird er sich - auch wenn er sich vermutlich selbst nichts zahlen werden wird (und dies seine Rechtsschutzversicherung auch nicht tun wird ) - noch über die vermeidbaren Gerichtskosten und dem nun deutlich höheren Betrag maßlos ärgern. Alles in allem wird er vermutlich (vergleichen mit einem analogen Fall) eine nahezu fünfstellige Summe an der Backe haben.

Werben mit unserem Namen

nospam@example.com (Manuel Schmitt) — Tue, 24 Jan 2012 13:04:00 +0100

Da gibt es wirklich Marktbegleiter, die mit unserem Namen und unserer Description im Titel einer speziellen (unauffälligen) Domain von sich werben und dann auf ihre eigene Startseite umleiten

Wir waren freundlich und haben es bei einer kostenfreien Abmahnung belassen.

Eine Waffe für Werbemüde

nospam@example.com (Manuel Schmitt) — Tue, 24 Jan 2012 11:45:00 +0100

Vorab als Lesestoff

http://www.lawblog.de/index.php/archives/2012/01/05/eine-waffe-fr-werbemde/

Ohne die Werber / Versender in Schutz zu nehmen, aber: Ich stelle mir es in der technischen Umsetzung (für die Werber) durchaus schwierig vor, wenn Empfänger einzelne Werbe-Produkte nicht und andere dagegen durchaus haben zu wollen.

Kündigung zurücknehmen

nospam@example.com (Manuel Schmitt) — Mon, 23 Jan 2012 11:25:00 +0100

Aber gerne

Hiermit nehme ich diese Kündigung zurück und möchte weiterhin bei Ihnen meine Domain benutzen wie bisher.

Vertraulich zählt!

nospam@example.com (Manuel Schmitt) — Thu, 19 Jan 2012 13:45:00 +0100

Interessant und lesenswert:

http://www.kathringibtdirrecht.de/2012/01/04/lg-saarbrucken-zu-vertraulichkeitsvermerken-in-e-mails/

Direkt zum Urteil:

http://www.kathringibtdirrecht.de/wordpress/wp-content/uploads/2012/01/LG-SB-4-O-287_111.pdf

Falsche Handelsregister-Rechnungen (2)

nospam@example.com (Manuel Schmitt) — Tue, 17 Jan 2012 12:29:00 +0100

Da hat der BGH mal sinnvoll geurteil:

http://www.pc-magazin.de/news/bgh-urteil-zu-branchenbuch-betruegern-1230066.html

(ich verweise diesbezüglich mal auf meinen eigenen Beitrag )

Wann gilt eine E-Mail als zugestellt

nospam@example.com (Manuel Schmitt) — Thu, 29 Dec 2011 11:12:00 +0100

Ein interessantes Urteil:

81 C 1601/10 Meldorf

Patent-Irrsinn

nospam@example.com (Manuel Schmitt) — Wed, 21 Dec 2011 11:55:42 +0100

Wie kann man denn bitte auf sowas ein Patent erhalten?

Mir fallen da Begriffe wie Irrsinn, bescheuert, hirnlos ein. Fortsetzung gerne in den Kommentaren.

Alltägliche Dinge und Vorgänge abgebildet in einem technischen Prozess beeinflusst von den technischen Gegebenheiten und Anforderungen der Zeit patentieren zu können...

Betrugsversuch eines Marktbegleiters

nospam@example.com (Manuel Schmitt) — Tue, 20 Dec 2011 06:23:00 +0100

Dass wir immer wieder mal gefälschte Bestellungen erhalten, ist nichts Neues.

Neu ist aber, dass der Bestellende vergessen hat, den "Hide My Ass"-Button im Browser zu benutzen (oder einen Proxy einzustellen, oder ...). Denn dieses Mal (am vergangenen Freitag) kam eine Bestellung aus dem bei der RIPE registrierten IP-Adress-Bereich eines Marktbegleiters, der definitiv nicht für Kunden sondern nur für den eigenen Büro-Standort verwendet wird (so gibt es u.a. das Routing her und die vom Anbieter selbst eingetragene Beschreibung bei der RIPE).

Mal davon ausgehend, dass hier nicht eine infizierte Workstation, viel Zufall beim Routing oder Hirnlosigkeit im Spiel war, war das ein böser Fehler. Das bestätigt auch den Eindruck, den ich hatte, als ich vergangenen Freitag versucht habe, telefonisch den Geschäftsführer des Marktbegleiters zu erreichen, mir aber von einer sehr hilflos klingenden Dame des Abuse-Managements nur technisch und rechtlich unpassende Wortfetzen entgegenschallten. Alles klang nach "ertappt".

Bislang haben wir nur eine normale Strafanzeige erstattet, überlegen hier aber auch an zivilrechtlichen Konsequenzen.

Hand auf's Herz: Die meisten Hosting-Unternehmen schauen sich gerne bei anderen um. Das ist ja auch legitim. Das kann man aber auch ganz normal unter dem eigenen Namen machen, und vor allem dafür bezahlen. So machen wir das auch, z.B. auch aber nicht nur für unsere externen Status-Seiten. Aber mit gefälschten Adress- und Kontodaten zu bestellen, nur um mal einen Blick in $wasauchimmer zu bekommen ...

Vertragen statt vertreten

nospam@example.com (Manuel Schmitt) — Mon, 19 Dec 2011 09:03:00 +0100

Was will mir mein inneres Ich sagen, wenn ich in einem Vertrags-Entwurf beim Vertragspartner

Vertragen durch

statt

Vertreten durch

schreibe?

Impressum für Facebook erstellen

nospam@example.com (Manuel Schmitt) — Tue, 13 Dec 2011 09:45:00 +0100

Als Ergänzung zu neulich:

Anleitung: ein Impressum bei Facebook-Seiten einrichten

Un-Rechtsanwalt

nospam@example.com (Manuel Schmitt) — Mon, 12 Dec 2011 07:30:00 +0100

Offenbar gibt es sogar Rechtsanwälte gänzlich ohne Unrechtsbewusstsein, so zumindest schlussfolgere ich, wenn selbst ein Rechtsanwalt, der sich als IT-Fachanwalt schimpft, gnadenlos Urheberrechtsverletzungen begeht, indem er A4-weise unsere AGB kopiert und als seine eigenen ausgibt

Das endgültige Ende des Zugangserschwerungs-Gesetzes

nospam@example.com (Manuel Schmitt) — Fri, 02 Dec 2011 08:47:00 +0100

Bundestag beerdigt Websperren-Gesetz

Impressumspflicht auch bei Facebook

nospam@example.com (Manuel Schmitt) — Mon, 28 Nov 2011 09:11:00 +0100

Es wäre nur wünschenswert, wenn Facebook für Unternehmen dafür auch die notwendigen Felder oder einen extra Link im Profil bereitstellen würde, der dann auch als solcher besonderer Impressums-Link deklariert ist:

Impressumspflicht auch bei Facebook

manitu geht ins Kino

nospam@example.com (Manuel Schmitt) — Mon, 28 Nov 2011 08:34:00 +0100

Zumindest der Abbuchung von unserem Firmenkonto. Da hatte sich wohl jemand einen Scherz erlaubt und unsere Bankverbindung bei der Online-Zahlung seiner Kinokarte angegeben.

Ich fürchte, dass dieser Kinobesuch nun relativ teuer werden wird.