Skip to content
< Vorheriger Eintrag | Nächster Eintrag >

Dienstag, 11. Dezember 2007, 15:05

Braucht das Patentamt Geld?

Gerade eben kam eine Bestätigung über eine Markenanmeldung an, allerdings meinte das DPMA, dass wir 6 statt nur 4 Klassen angegeben hätten.

Braucht da jemand Geld?

Kommentare

Ansicht der Kommentare: Linear | Verschachtelt

Timo

Ja, gleiches ist hier passiert. 3 Klassen beantragt, 6 wollte man abrechnen ...

Jörg Dennis Krüger

Wenn man bei der Beschreibung der Klassen etwas sehr ausscheifend ist, kann man schnell auch weitere Klassen treffen. Hier hilft es, jeweils mit "soweit in Klasse XX enthalten" die Klarstellung zu treffen, dass man nicht die Bereiche meint, die in andere Klassen fallen. Insbesondere aufgrund der regelmäßig vorkommenden Umstrukturierung der Klassen, sollte man sich hier bei jeder Anmeldung Gedanken machen. Im Zweifelsfall die erfolgte Anmeldung nicht bezahlen (damit wird sie hinfällig) und eine neue durchführen, die diesen Belangen Rechnung trägt.

(IANAL)

Christoph Kilz

Jetzt ist der Traum von meinem schönen manitu2.de ausgeträumt ?? ;/ ..

Jörg Dennis Krüger

G Der Traum muss schon älter sein. Die Marke "manitu" genießt seit 26.07.2001 Priorität in den Klassen 09 35 38 42. Eine etwas neuere Eintragung aus 2007 lässt aber erahnen, warum der Prüfer bei der neuen Marke sechs Klassen in den Produkten/Leistungen gefunden hat.

Manuel Schmitt (manitu)

Um diese Marke ging es allerdings nicht :-)

Jörg Dennis Krüger

Weiß ich - die ist ja schon eingetragen. ;-) Wenn du gerade erst die Rechnung bekommen hast, dauert es ja noch etwas, bis über die Eintragung der Marke entschieden ist.

Christoph Kilz

könnte man dann nicht rechtlich gegen den "schuh des manitu" vorgehen ? .. missbrauch einer bekannten marke :D

Hollii

Manitu und Old Shatterhand dann wohl auch noch oder wie? ;)

Kommentar schreiben

Umschließende Sterne heben ein Wort hervor (*wort*), per _wort_ kann ein Wort unterstrichen werden.
Standard-Text Smilies wie :-) und ;-) werden zu Bildern konvertiert.
Die angegebene E-Mail-Adresse wird nicht dargestellt, sondern nur für eventuelle Benachrichtigungen verwendet.

Um maschinelle und automatische Übertragung von Spamkommentaren zu verhindern, bitte die Zeichenfolge im dargestellten Bild in der Eingabemaske eintragen. Nur wenn die Zeichenfolge richtig eingegeben wurde, kann der Kommentar angenommen werden. Bitte beachten Sie, dass Ihr Browser Cookies unterstützen muss, um dieses Verfahren anzuwenden.
CAPTCHA

BBCode-Formatierung erlaubt
Formular-Optionen