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Mittwoch, 6. August 2008, 11:54

Hoffnungsweckende Judikative (2)

Schade, dass die Juristen sich so oft uneinig sind.
Das Verwaltungsgericht Ansbach hat dem Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz widersprochen und die Klage des Anwalts abgewiesen. Jetzt soll er doch GEZ bezahlen. (Az.: 1 K 496/08.KO)


Nachtrag
http://www.heise.de/newsticker/meldung/113915

Kommentare

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Marki

Hmm... also wenn man bei den einen nit "Recht" kriegt geht man zu den andern oder wie? Oder gibt es auch bei den Verwaltungsgerichten ne Hierarchie? Vielleicht war das ein Oberverwaltungsgericht oder was weiss ich?
BTW Das ging aber schnell.
BTW2 Du musst dann mal den Titel ändern ;)

Ladenblogger

so ein sch**ß aber auch. die begründung des ersten urteils war doch super nachzuvollziehen! überhaupt.. kann man nich z.b. wenigstens alle Quiz'ze auf den Öffentlich-Rechtlichen verbieten? das geht doch auch nich einher mit dessen aufgaben.. hmmpf sowas kotzt einen einfach nur an.. hoffentlich gibts n dritten teil.. ;)

Sven

Irgendwas kann an deiner Meldung nicht ganz stimmen.

Das Aktenzeichen ist das von der ersten Gerichtsentscheidung, und zwei Gerichte einer Ebene (zweimal Verwaltungsgericht, einmal aus Koblenz, einmal aus Ansbach) dürften eigentlich nicht mit ein-und-derselben Sache befaßt sein und zwei Urteile fällen. Schon gar nicht so schnell hintereinander.

Ein Link zur Quelle dieser zweiten Entscheidung wäre gut.

Anonym

Ah, ok: Anderes Verfahren, anderer Anwalt - anderes Urteil. :)

Manuel Schmitt (manitu)

Das wurde mir nur durch einen Leser der Saarbrücker Zeitung mitgeteilt.

Marki

Zufällig gefunden
"Autohäuser müssen GEZ-Gebühren für Radios in Vorführwagen zahlen"
(http://www.dradio.de/nachrichten/200612292200/7)
Ja also ich weiss nicht ob ich lachen oder weinen soll.

Manuel Schmitt (manitu)

Ich für meinen Teil weine.

Patchouly

weil ich auf so einen rechtstreit keine lust hab, sag ich schon mein ganzes leben das ich keinen tv hab...
...und wenn die gez klingelt einfach sagen "klar können sie reinkommen, ich werde ihnen dann die zähne einschlagen"... die werden dankend ablehnen, und lassen einen in ruhe....

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