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Offener Brief an alle Mitglieder des Deutschen Bundestages

Ich möchte nun auflösen (genauer gesagt: bejahen), an wen sich das große Rundum-Mailing vor knapp 2 Wochen richtete. Wie schon in den Kommentaren vermutet wurde, haben wir alle Bundestagsabgeordneten angeschrieben.

Wir haben in dem offenen Brief um ein nein bei der anstehenden Abstimmung zum Gesetz zur Zensur im Internet geworben. Mehr Details erspare ich Euch hier. Wer Lust hat, kann sich den Brief gerne anschauen:

Brief zum Ansehen und Herunterladen (als PDF)

Wie zu erwarten, haben sich nur wenige MdB zurückgemeldet. Dass kein einziger aus einer der beiden Regierungsparteien dabei war, ist so gut wie logisch.

Kommentare

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Frage

Wie sahen denn die Rückmeldungen so aus?

Fabian

Standing Ovations aus Husum !

Björn Harste

Ich vermute, von den 636 Abgeordneten hat nur ein Bruchteil das Schreiben vollständig gelesen und verstanden. Ein Bruchteil dieses Bruchteils wird eventuell seine Meinung geändert haben.

flo

Ja, zumindest ne grobe Statistik ala "von Partei XX haben 3 MdB geantwortet, 2 davon zustimmend/positiv" wäre toll ...

Ansonsten: Super gemacht!

Mario Jung

Ich werde mich gleich daran setzen und MEINE Bundestagsabgeordnete persönlich zu fragen, wie sie zu Deinem Schreiben stehen! Dies sollten ein paar mehr Leute ebenso tun, damit aus der anonymen Masse an Petitionsunterschreibe Gesichter werden, für unsere Volksvertreter!

Peter Schneider

Hab auch gerade eine Mail an "meinen" Bundestagsabgeordneten geschickt um mal nachzuhaken. Schließlich beschäftigt sich ja auch nicht jeder Abgeordnete mit allen Themen!

239CU = 239 Columbianer unterstützen

Mario Jung

PS: Kannst Du die Adresse im Schreiben neutralisieren? Ich würde gerne in der Mail an meine zwei auf das Schreiben verlinken und das kommt "Bösepartei" dann doch nicht sooo gut ;-)

bp

Ein neutrales oder leeres Adressfeld wünsche ich mir auch.
Ich würde bei meinem Abgeordneten mal in Papierform anfragen wie seine Position in der Sache ist und würde Dein Schreiben als Kopie dazu legen und dort die für mich besonders relevanten Passagen textmakern.

Hannes

Ich habe drei kleine Anmerkungen -- und dabei habe ich bisher kaum mehr als den Briefkopf gelesen ;-)

Im Ernst: Ich glaube, dass der Vermerk "persönlich" in einem solchen Fall eher kontraproduktiv ist. Die Abgeordneten haben durchweg einen sehr vollen Terminkalender und bekommen sehr viele Briefe mit Wünschen aus der Bevölkerung. Gerade dafür, da die Wichtigeren von den Unwichtigeren zu trennen, hat man ja Mitarbeiter. Meine Einschätzung ist die, dass ein MdB einen Brief von unbekanntem Absender mit dem Vermerk "persönlich" dann eben persönlich in die Rundablage befördert -- hätte ihn ein Büromitarbeiter in die Hände bekommen, der an dem Thema interessiert ist und ihm mit den Worten "Sie, Herr MdB, das sollten Sie sich doch mal durchlesen" weitergeleitet, wären die Chancen auf Antwort möglicherweise höher gewesen.

Die Chancen der Variante "zufällig jemandem in die Hände fallen" kann man m. E. zudem erhöhen, wenn man nicht nach Berlin, sondern an die Wahlkreisbüros schreibt (wobei die je nach Abgeordnetem sehr unterschiedlich stark besetzt sind, manchmal wird man auch die gegenteilige Wirkung erzielen...), da da tendenziell eher mehr Ehrenamtliche rumspringen, die die Zeit haben, sich den rumliegenden Brief durchzulesen und ihren MdB persönlich darauf anzusprechen.

Und das Dritte: Wenn ihr eine Antwort wollt, schreibt "eure" MdBs an. Das betrifft nicht direkt das Manitu-Schreiben, aber gerade bei Themen, zu denen viele Personen etwas schreiben -- und leider sind das dann häufig auch nahezu wortgleiche Briefe -- werden die Briefe, die nicht eindeutig aus dem eigenen Wahlkreis kommen, prinzipiell nicht beantwortet. Wer weiß, dass er einer von 636 Empfängern ist, hat eben doch eine deutlich geringere Motivation, zu antworten (bzw. die Zeit seiner Mitarbeiter in das Ausformulieren einer Antwort zu investieren) als derjenige, der entweder sachlich oder örtlich wirklich zuständig ist. Das kann man durchaus kritisieren -- wenn man aber weiß, dass z.B. vor kurzem bei jedem MdB an einem Tag sicher 100 E-Mails und Faxe gegen die Verschärfung des Waffenrechts eingegangen sind, kann man vielleicht verstehen, wenn Anfragen aus der anderen Ecke Deutschlands nicht unbedingt positiv bewertet werden.

Im Übrigen: Achtet darauf, ob eure MdBs in den nächsten Tagen und Wochen Bürgersprechstunden anbieten und meldet euch dazu an. Das erfordert sicherlich mehr Mut und Vorbereitung, als eine vorgefertige E-Mail weiterzuschicken (bezieht sich, wie gesagt, nicht auf Manitu, sondern ist als Tipp an alle anderen gedacht) -- dafür kann man sich sicher sein, dass man wenigstens gehört wird.

Ralph

Das kein einziger Politiker aus den beiden Regierungsparteien auf deine Mail geantwortet hat, ist nicht so gut wie logisch sondern ein Armutszeugnis für die Angeschriebenen.

Daveman

Das ist heute leider eine unmögliche Sitte geworden - einfach mal auf E-Mails nicht zu reagieren, keine Rückmeldung zu geben.
Dieses Verhalten geht nichtmal für ne Mark, Euro oder Dollar.

Ich hoffe, dass sich das ändert, ich lauf jedes mal im Kreis wenn mir so etwas passiert.

neklaf

Dränge auf ein persönliches Gespräch in Berlin! Das Paul Löwe Haus ist wirklich sehenswert ;9

Turtle

Applaus auch aus dem Frankenland!

So einen Brief sollte wirklich jeder schreiben, z.B. http://martin-grandrath.de/2009/05/anfrage-an-mdbs-meines-wahlkreises-zum-thema-netzsperren/ (manch einer antwortet sogar) Und natuerlich die Petition nicht vergessen :)

chris

Habt Ihr eine Liste mit allen eMail-Adressen? Wenn ja bitte schicken oder online verfügbar machen.

Mario Jung

Hier findest Du alle MdBs. Ein Klick auf den Namen zeigt Dir rechts die eMail-Adresse

http://www.bundestag.de/mdb/alphabet/index.html

adameus23

So, ich habe jetzt mal über abgeordnetenwatch.de die MdBs meines Wahlkreises (SPD, FDP u. GRÜNE) zu ihrer Stellung gegenüber dem Brief, der Aufforderung und den angebrachten Kritikpunkten befragt.

Bin sehr gespannt, ob ich überhaupt eine Antwort bekomme und wie diese dann aussehen wird.

Sonja

Danke! Einfach nur vielen vielen Dank für euer Engagement in dieser Sache.

Collie

Dieser ganze Zensurkram ist nichts weiter als eine große Werbeaktion von Manitu.

Manuel Schmitt (manitu)

[IRONIE]
Genau, wir haben den Gesetzesentwurf bezahlt und in Auftrag gegeben und durchgeboxt. Mit Hilfe unserer großen Lobby in den Ausschüssen :-)
[/IRONIE]

zensurgegner

Der Abgeordnete Michael Kauch (FDP) behauptet, diesen Brief nie bekommen zu haben.
http://www.abgeordnetenwatch.de/michael_kauch-650-5937--f182809.html#q182809

adameus23

Damit ist er der erste, der mir auf meine Anfrage geantwortet hat! :-D

Wird wahrscheinlich direkt bei seinen Mitarbeitern im Müll gelandet sein oder so, wer weiß.
Da er mir je geschrieben hat, ich könne ihm den Brief zusenden, habe ich das jetzt getan.
Ich werde seine Antwort dann hier als Kommentar reinstellen.

Peter Schneider

Ich habe jetzt Antwort von "meinem" Bundestagsabgeordneten bekommen.
Meine Anfrage:
"Hallo Thomas,

ich weiß, dass Du immer sehr beschäftigt bist.
Jetzt bin ich bei meiner Tageslektüre aber über einen Artikel gestolpert, zu dem ich ein paar Rückfragen hätte. Hier der Link: http://www.hostblogger.de/blog/archives/3939-Offener-Brief-an-alle-Mitglieder-des-Deutschen-Bundestages.html

Meine Fragen dazu wären:
1. Spielt das Thema überhaupt eine Rolle für Dich oder ist das ganz und gar nicht Dein Metier?
2. Kam der im Artikel genannte Brief tatsächlich bei Dir an?
3. Man unterhält sich ja auch untereinander, war dieser Brief mal Thema bei Gesprächen mit anderen MdBs?
4. Den folgenden Satz finde ich schon hart: "Dass kein einziger aus einer der beiden Regierungsparteien dabei war, ist so gut wie logisch."
Anfragen wegen dieses Themas wird es ja viele geben, gibt es hier von der Partei nichtmal eine "Standard-Antwort", mit der man reagieren könnte?

Vielen Dank für Deine Mühe!

Freundliche Grüße nach Berlin

Peter Schneider"


Und jetzt die Antwort dazu:


"Lieber Peter,

herzlichen Dank für Deine E-Mail vom 12. Mai. Sehr gerne komme ich der Beantwortung Deiner Fragen nach.


Zu Deiner Frage 1 und 3:

Jeder Abgeordnete hat innerhalb der Fraktion sein Spezialgebiet. Ich bin Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales und dem Ausschuss für europäische Angelegenheiten.

Bei der von Dir angesprochenen Thematik handelt sich um ein Thema für das federführend die Wirtschafts- und Familienpolitiker meiner Fraktion zuständig sind. Diese beraten derzeit den Gesetzesentwurf der Bundesregierung in den Ausschüssen und berichten regelmäßig in der Fraktion und in der Landesgruppe. Gerade die Kinderpornografie im Internet ist ein wichtiges und vieldiskutiertes Thema innerhalb der Abgeordneten.



Zu Deiner Frage 2 und 4:

Mich erreichen täglich an die 50 Zuschriften mit den unterschiedlichsten Bürgeranliegen, Anfragen und Stellungnahmen zu aktuellen Themen. Grundsätzlich beantworte ich alles Anfragen aus unserem Wahlkreis und von auf Landesebene organisierte Vereinen und Verbänden. Das von Dir geschilderte Schreiben stammt aus St.Wendel, was nicht in meinem Wahlkreis liegt, so dass dieses Schreiben entweder der zuständige Abgeordnete oder unsere Arbeitsgruppe beantwortet.


Ich hoffe, ich konnte Dir mit meinen Ausführungen weiterhelfen.


Mit freundlichen Grüßen

Thomas Bareiß MdB"

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