Skip to content

Urteil: Vergessen der Umsatzsteuer-ID im Impressum ist abmahnfähig

Wissenswert:

Urteil: Vergessen der Umsatzsteuer-ID im Impressum ist abmahnfähig

Kommentare

Ansicht der Kommentare: Linear | Verschachtelt

DeserTstorM

Na endlich wieder was, mit dem arschige Anwälte Kohle verdienen können....

Vincent

najaa, ganz ehrlich - welcher Gewerbetreibende heute noch so leichtsinnig ist ein unvollständiges Impressum zu führen...

Das ist halt wie Fahrrad fahren ohne Helm. Kann man sicherlich geteilter Meinung drüber sein und die meisten fahren dann und wann oder immer ohne, aber wenn du dir dann tatsächlich den Schädel aufschlägst, dann kannst du da nicht den Kantstein für verantwortlich machen.

Ist doch so...

McDuck

Woher wollen die Abmahner eigentlich vorher wissen, ob ich als Gewerbetreibender überhaupt eine Ust-ID habe? Wenn ich kein Auslandsgeschäft mache, brauche ich die ja nicht zu beantragen.

De Ville

Brauchen sie ja nicht zu wissen. Dann läuft im Zweifel eben die Abmahnung ins Leere und der "Abgemahnte" schickt eine negative Feststellungsklage raus. Sofern der "Abgemahnte" weiß, was Sache ist und nicht trotzdem einknickt.

Aber... die Sache ist doch beileibe nicht neu, oder? Es ist doch schon seit ewigen Zeiten ziemlich glasklar, dass die UstID ins Impressum rein muss,

SK

Bei der Website ging es um einen Online-Shop, da wird aus den Versandbedingungen bestimmt hervorgegangen sein, ob er ins EU_Ausland liefert.

Im übrigen fehlten auf der Website die Angaben zur Handelsregistereintragung, was mit Sicherheit der schwerere Verstoß war.

Kommentar schreiben

Umschließende Sterne heben ein Wort hervor (*wort*), per _wort_ kann ein Wort unterstrichen werden.
Standard-Text Smilies wie :-) und ;-) werden zu Bildern konvertiert.
Die angegebene E-Mail-Adresse wird nicht dargestellt, sondern nur für eventuelle Benachrichtigungen verwendet.

Um maschinelle und automatische Übertragung von Spamkommentaren zu verhindern, bitte die Zeichenfolge im dargestellten Bild in der Eingabemaske eintragen. Nur wenn die Zeichenfolge richtig eingegeben wurde, kann der Kommentar angenommen werden. Bitte beachten Sie, dass Ihr Browser Cookies unterstützen muss, um dieses Verfahren anzuwenden.
CAPTCHA

BBCode-Formatierung erlaubt
Formular-Optionen