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Samsung hätte es wohl nicht anders gemacht... Du hast Recht, es schadet eigentlich nur den Anwender/Kunden.

Man sollte eigentlich einen einmaligen Vergleich ziehen und es dann auf sich belassen. Wird nicht lange dauern bis Samsung irgendwo wieder Recht bekommt und dann wieder Verkaufsverbot für Apple fordert...

Und das ist der Punkt den die meisten einfach nicht beachten: Das Patent auf Autos mit 4 Rädern ist schon seit Ewigkeiten abgelaufen. Genauso wie es das auf Handys mit Runden Ecken in etwa 20 Jahren auch sein wird.

wie sollen AGB sonst aussehen? ist es nicht logisch, ähnliche firmen mit den selben AGBs auszustatten?

eben. und genau darauf läufts raus.
HTC geräte sind ähnlich. motorola geräte sind ähnlich.

samsung geräte sind - je nach gerät - einfach sehr dreist kopiert. das hat auch das beweismittel mit dem vergleich des galaxy-prototyp mit dem iphone gezeigt - vorher ganz anders, dann fast ident.
apple hat jahre an entwicklung und viel geld reingesteckt, damit es samsung dann in ein paar wochen kopiert?

das ist wie mit den AGB. duhast auch viel zeit und geld da reingesteckt, und willst auch nicht, dass es jemand einfach kopiert.

Das Dreiste war doch, dass es z.B. ein internes Memo von Samsung gab, wo das Galaxy S mit dem iPhone verglichen wurde (Seite an Seite) und jeweils Vorschläge drunter standen, welche Funktionen man vom iPhone "übernehmen" sollte.

Das es da nur um runde Ecken ging ist doch völliger Unsinn.

Ist doch super, dass Apple die Icon-Anordnung patentiert hat. Dadurch sind bessere Konzepte wie Widgets auf dem Homescreen möglicherweise erst entwickelt worden...

In dieser Frage scheinen die meisten zu vergessen, dass es tatsächlich anders geht und das auch schon gemacht wurde. Keiner kann leugnen, dass der Samsung Homescreen, dem von iOS zum verwechseln ähnlich sieht. Würde aber wirklich irgendjemand Windows 8 mit iOS verwechseln?
http://www.mobiflip.de/wp-content/uploads/2012/01/nokia-lumia-900-balck-straight-620x424.jpg
Nokia hat es geschafft, keine runden Ecken, jedoch klar abgerundete Kanten zu bauen, den Bereich um den nicht flach zu gestalten und mehr als einen Knopf auf der Front unterzubrigen (oder eher gar keinen). Ebenso sehen die HTC Handys auf den Windows 8 läuft einfach anders aus, weil Windows schon bei der Anzahl der Hardware Knöpfe andere Anforderungen hat.
So sah dagegen der Android Prototyp aus: http://www.pcworld.com/article/254539/original_android_prototype_revealed_during_google_oracle_trial.html Eindeutig anders als das iPhone, nicht?

Ich glaube kaum, dass hier die Kunden verlieren etc. Apple gewinnt und Microsoft gewinnt und HTC und Nokia werden daran teilhaben. Da können mir auch die Samsung Anwälte nicht erzählen, dass durch das Urteil "Innovation verhindert würde". Samsung wird nun hoffentlich etwas mehr zu Innovation gezwungen...

Worauf ich hinaus wollte: Googles Prototyp das Android Betriebssystems (zu dem es damals echt viele Spekulationen gab) war hässlich und schon veraltet als es rauskommen sollte (2006). 2007 wird das iPhone präsentiert. Google gibt den selbst entwickelten Prototypen auf und baut iPhone OS 1 nach, was dann 2008 präsentiert wird auf einem Gerät, dass gar nicht mehr wie der Prototyp aussieht.

Wo bitte bleibt die Innovation von Googles Seite?

Widgets wurden also von Microsoft in Vista eingeführt?

"Dashboard (engl. für Armaturenbrett) ist eine Technik von Apple, bei der seit Mac OS X 10.4 (Tiger) [zwei Jahre vor Vista] durch Miniprogramme, genannt Widgets, Informationen zur Verfügung gestellt werden." (aus Wikipedia)
Und das ganze kann dann so aussehen: http://edge-macbook.wikispaces.com/file/view/304760_02.jpg/32868551/304760_02.jpg

Was meiner Meinung nach zu oft vergessen wird ist das Folgende: oft werden neue Features eingeführt, die bei der Einführung als revolutionär bezeichnet werden (so zum Beispiel "ein Rechteck mit abgerundeten Ecken als Smartphone"). Sobald dies von Mitbewerbern übernommen wurde und somit nicht mehr einzigartig ist, wird es schnell als Selbstverständlichkeit abgetan und Apple in diesem Fall unterschwellig als "einfallslos" bezeichnet, weil sie keine "kreativere" Idee hatten, als ebendieses Rechteck. Es wurde Apple also zum Schaden, dass sie mutig genug waren ebensolche Ideen umzusetzen. Ähnliches gilt für die Abschaffung des Floppy- oder CD-Laufwerks. Apple hat als erste Firma keine Notwendigkeit für solche Zusätze gesehen und sie rausgelassen und wurde dafür heftig kritisiert (speziell das MB Air). Als dann die 12te Version des Ultrabooks von Samsung und Dell rauskam, die auch kein CD Laufwerk mehr hatte war es selbstverständlich und ein notwendiger Schritt von ebendiesen.

Ein weiteres Beispiel ist das nun selbstverständliche durchsuchen des PCs aus dem Startmenü heraus, was in Windows Vista eingeführt und in Windows 7 vernünftig umgesetzt wurde. Auch "Spotlight" wurde bereits 2 Jahre vor Vista in OS X Tiger eingeführt.

Ich will damit nicht sagen, dass dies alles verhindert und verboten gehört, aber meiner Meinung nach sollte ein gewisser Teil der Anerkennung dem Erfinder und nicht dem Marktführer, der diese Idee übernommen hat, gelten.

Und wieder zum Thema Google Phone: Lässt Google mit Android denn überhaupt eine andere Hardware zu? Ist es möglich einen quadratischen Bildschirm und eine Hardware-Tastatur mit mehreren Zusatztasten zu verwenden? Ich möchte bezweifeln, das dies ohne großen Programmieraufwand möglich ist.

Dann dürfen wir es aber auch keine Windows Entwicklung nennen, sondern von Yahoo geklaut. Und wenn Pinch-to-zoom aus "Minority Report" kommt, dann ist es eben auch keine Google oder Samsung Entwicklung und Apple war schnell genug da um das Ding zu patentieren. So ist halt die Idee des ganzen. Man hat ne Idee -> man patentiert sie, wenn man verhindern will, dass sie geklaut wird. Und wenn man sie nicht patentiert hat kann man sich eigentlich schützen, indem man nachweist, dass man die Technologie schon früher veröffentlicht hat.

Ich finde es wirklich witzig, dass die meisten Menschen im Internet plötzlich mehr Informationen zur Verfügung haben, als die Samsung Anwälte…

oder desktopsidebar für xp, die gabs schon jahre vor osx tiger. wenn ich mich recht erinnere, gabs die schon für win2000. die suche nach programmen gabs auch schon lange vor vista, wenn auch als zusatztool und nicht im startmenu (mir fällt grad nicht ein, wie das ding hiess).
die verkaufszahlen der ultrabooks zeigen auch sehr deutlich, was man in der windows / linux welt von laptops ohne optische laufwerke hält: nichts. übrigens gabs auch schon lange vor dem mb air laptops ohne opt. laufwerk (z. b. das sony x505 von 2004. wobei sony afair das externe laufwerk mitgeliefert hat). die tatsache, dass apple hier aus design- und kostengründen das laufwerk gestrichen hat, ist wohl kaum eine innovation.
rechteckige smartphones mit abgerundeten ecken gabs auch schon lange vor dem iphone, schau dir mal z. b. alte blackberrys an.
android ist ein offenes system, du kannst es dir auf jede beliebige bildschirmauflösung anpassen. nicht umsonst gibt es android inzwischen auf displays von ca. 3" bis >60". genauso einfach kannst du dir einen treiber für beliebige tastaturen schreiben und als hersteller mit deinem hardwaretastatur-handy ausliefern. sieh dir mal ein motorola droid an.

apple fanboys sind einfach nur peinlich.

Zum letzten großem Absatz.

Was haben denn diese Probleme nun genau mit Opensource zu tun?
Kann ich nicht ganz nachvollziehen

wie soll ein touch handy sonst aussehen? windows 8, else (http://www.firstelse.com/#/Touch/ThesPlay), blackberry, …?

Und nun zu der eigentlich interessanten, von Manuel aufgeworfenen Frage:

Brauchen wir ein solches einfaches Patentrecht und/oder Geschmacksmusterrecht?

Zunächst sollte erst einmal klargestellt werden, was Patente und was Geschmacksmuster sind. Dies wird in den Medien immer wieder durcheinander gebracht und ist hier essentiell.
Patente sind gewerbliche Schutzrechte für Erfindungen. Dabei geht es (aus historischer Sicht) um den Schutz von (technischen) Lösungen für technische Probleme. Dies sollte dazu dienen, um den technischen Fortschritt zu sichern.
Geschmacksmuster hingegen sind ein gewerbliches Schutzrecht für die konkrete ästhetische Gestaltung. Es kommt dabei nicht auf die Lösung eines technischen Problems an. Schutzgegenstand ist vielmehr die Einzigartigkeit bzw. Neuheit des Designs.

Diese Unterscheidung gilt in soweit für Deutschland, sowie generell den europäischen Raum, als auch für die USA. Und jetzt kommen wir dazu, weshalb es gern durcheinander gehauen wird: Vereinfacht verglichen ist das deutsche Patent in den USA das Utility patent und das Geschmacksmuster das Design patent. Und da liegt der Hase im Pfeffer begraben: beides wird von den Medien der Einfachheit halber (falsch) mit Patent übersetzt.

Es wurde sich in dem Verfahren vorrangig (na gut, eigentlich ausschließlich) um design patents, also um Geschmacksmuster gestritten. Samsung hingegen führt jetzt so langsam auch sein Portfolio an utility patents in das Feld. Da bin ich mal gespannt, was daraus wird.

Gibt es wirklich zu schnell gewerbliche Schutzrechte? Aus meiner Sicht jein! Man muss es differenziert betrachten:
Die Anforderungen an Patente sind in Deutschland sehr hoch. Dafür ist die Nichtigerklärung von Patenten quasi kaum möglich. Bereits bei der Vorabprüfung durch das Patentamt werden Trivialpatente weitestgehend vermieden. Im Gegenzug dazu gibt es in den USA sehr schnell Patente, da hier eine geringere Prüfung stattfindet. Im Gegenzug dazu lassen sich Patente einfacher für nichtig erklären. Dies erklärt auch, warum man immer wieder liest, dass Patente über eine bestimmte Technik immer wieder für nichtig erklärt werden soll - in Deutschland kaum machbar, in den USA passiert das öfters mal. In den USA bereinigt der Markt bzw. die Konkurrenz also das Patentregister, während in Deutschland bereits vorab das Register bereinigt gehalten wird.
Aus meiner Sicht ist da das deutsche Patentrecht sehr angenehm. Es gibt genügend hohe Anforderungen, die man überspringen muss. Wenn man allerdings diese Hürde überwunden hat, dann kann man sich des Schutzrechtes sicher sein.

In den anderen Bereichen der gewerblichen Schutzrechte kommt es aus meiner Sicht generell darauf an, wie die Schranken des jeweiligen Schutzrechtes ausgestaltet sind. Die anderen Schutzrechte (mit Ausnahme der Leistungsschutzrechte) ein Schutz kreativen Schaffens - das kreative Schaffen stellt eine Auswirkung des Persönlichkeitsrechtes des Schaffenden dar. Dies soll, nach Vorstellung des deutschen Rechts, relativ einfach geschützt werden können. Die Hürde ist also recht niedrig gehalten. In Anbetracht des zugrunde liegenden Persönlichkeitsrechts, das in der Kreativität seinen Ausdruck erhalten hat, finde ich dies sehr passend. Allerdings muss der Schutz des persönlichkeitsrechtlichen Ergusses auch mit den anderen beteiligten Interessen in Einklang gebracht werden. Und da sehe ich zu Teilen Probleme.
Ich bin bspw. bekennender Befürworter des derzeitigen Urheberrechtssystems und halte von vielen der Alternativvorschlägen Nichts. Allerdings bedarf es meiner Ansicht nach in vielen Teilen, insbesondere im Bereich der Schranken einer Neuabwägung der widerstreitenden Interessen.

Insofern finde ich eigentlich das System so wie es ist in Ordnung, aber es sollten ein paar kleinere Anpassungen vorgenommen werden.

> Der Anwender erwartet doch eben genau diese ähnlichen Symbole, ein ähnliches Design und dergleichen.

"Der Anwender" hat vor 20 Jahren auch gesagt das Handys nur was für Angeber sind.
Wenn es nach "Dem Anwender" geht,hätten wir keine Handys,Smartphones,Autos u.s.w
"Der Anwender" frisst was man ihm vorsetzt,und sagt sich Hauptsache es funktioniert,egal wie("Der Anwender" hat deswegen gerne auch mal Schulden,weil er seinen Job verloren hat,oder im Ausland zu viel roaming mit seinem Smartphone gemacht hat).

>Und um die Frage mal in den Raum zu werfen: Wie sollte denn auch sonst ein Gerät mit ähnlichen Eigenschaften bzgl. Größe und der Grundfarbe aussehen, wenn nicht so, wie der Querschnitt aus den derzeit auf dem Markt befindlichen Smartphones.

Wieso sahen Handys dann nicht schon seit 20 Jahren so aus?
Du bist offensichtlich kein Designer,klar das du dann nicht selbständig auf neue ansätze kommst,genauso wenig wie ich.
Apple ist 2007 mit dem Iphone angetreten.

Zeig mal das Samsung Telefon was damals aussahen wie die heutigen Samsung oder iPhone Telefone.

Mir geht diese staendige gegenseitige Marktbehinderung mittlerweile auch dermassen auf die Nerven. Die Kunden bleiben dabei auf der Strecke.
Mal ehrlich.. scheiss auf die Millionen Ausgleichszahlungen.. beim naechsten Prozess geht das Geld dann zurueck an Samsung. Der eigentliche Verlust sind die Millionen die dabei bei den Anwaelten etc haengen bleiben - weil die fehlen danach wirklich im R&D-Budget.

Ich finds nur amuesant, wie alle Leute immer rumgetoent haben "Google sind die Guten, die wuerden da nie mitmachen" - und kaum ist die Uebernahme von Motorola abgeschlossen, faehrt Google auch die Anwaltskanonen auf. Natuerlich nur gegen Apple. Die Verfahrung von Samsung gegen Motorola wurden seltsamerweise gegen minimale Zahlungen oder Tauschabkommen eingestellt. Hat natuerlich uuueeeberhaupt nichts damit zu tun, dass Samsung Android-Vertriebspartner ist.. nein garnicht. "Don't be evil" my ass - "don't be fair" eher.

Aber wenigstens sind jetzt die ganz grossen Markttraeger untereinander im Krieg - die Chancen stehen also gut, dass in absehbarer Zeit dieses ganze Trivialpatentsystem implodiert. Wundert mich eh, dass sich bisher die Richter mit der Nichtigerklaerung dieses Ideenmuells so zurueckgehalten haben. Wuerde mich nicht wundern, wenn da Koefferchen im Spiel waren.

Ich denke nicht, dass die Unternehmen mit den falschen Anwälten spielen. Es wird Taktik sein, das nicht zu machen. Denn jeder will nicht der Buhmann sein, der mit dem Aufräumen anfängt, da er selber ja Patente hält, die eigentlich nichtig sind...