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Vernünftige Saarländer

Ich sage es ja: Wir Saarländer sind vernünftig :-)

Justizminister Heiko Maas legt Vorratsdatenspeicherung auf Eis

Kommentare

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ednong

Nun ja,
"vernünftig" ist Ansichtssache. Er legt die nur solange auf Eis, bis die EU darüber entschieden hat.

Und ich denke, danach wird er sie sehr forciert vorantreiben. Denn wie wir alle wissen, lassen sich damit ja alle Untaten der Welt aufdecken. Oder so.

PS: deine Captchas tauchen ab und an nicht auf.

L.E.

Der ist wahrscheinlich genauso gegen die Vorratsdatenspeicherung wie Hannelore Kraft gegen die große Koaliton war. Am Ende wird er eines besseren beleert, weil ja Vorratsdatenspeicherung hilft, Terroranschläge zu verhindern. Welchen Terroranschlag genau? Es ist doch Beweis genug, dass an 365 Tagen im Jahr kein Terroranschlag passiert ist!

Das ist, denke ich mal, ein ausgetüfteltes Spielchen "good-Cop, bad cop". Wenn man die Vorratsdatenspeicherung zu offensichtlich einführt, dann würden hinterher die Leute wirklich auf die Barrikaden gehen (Artikel 20 GG Abs. 4). Aber so kann man sich immer herausreden: "Ich? Ich habe doch nichts gemacht! Das war die pöhse EU, die!" ;-)

Oder in Tobias Manns Worten zu bleiben: "Zeit, die Neuseeland-Unterlagen zusammenzusuchen."

Dirk

Ja, natürlich., Der „zweite Gesetzweg“ (a.k.a EU-Verordnung) kommt sowieso, da kann man ja jetzt noch mal schnell ablehnen, um sich mit den Bürgern gutzustellen, und beim Umsetzen der Verordnung sagen, man habe das nicht gewollt, man müsse es aber so machen.

ednong

Na, was habe ich gesagt? War nicht anders zu erwarten! Von wegen vernünftig!

http://heise.de/-2087809

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