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10 Euro und ein monatelanger Schriftverkehr

Vor einigen Monaten stand die Verlängerung unserer Marke "manitu" an. Eigentlich nichts Ungewöhnliches. Mit einer Zahlung der entsprechenden Gebühren sollte alles seinen geregelten Lauf nehmen.

Allerdings ist uns bei der Überweisung ein Fehler passiert. Wir hatten 10 Euro zu wenig überwiesen - und sofort gemerkt. In einer 2. Überweisung am selben Tag hatten wir die 10 Euro nachüberwiesen. Wir gingen davon aus, dass das beim DPMA zu keinem Problem führen dürfte. Falsch gedacht.

Was daraus entstand war ein monatelanger Schriftwechsel, teilweise wieder zurück überwiesene Klassengebühren, weil die Marke teilweise (in verschiedenen Klassen) gelöscht wurde, Wieder-Rück-Überweisungen, damit die Klassen wieder aufgenommen wurden, Widerspruch gegen eine Neuklassifizierung, zahlreiche Telefonate und E-Mails.

Die zuständige Dame beim DPMA war stets freundlich und sehr hilfsbereit. Ich hatte allerdings den Eindruck, dass das EDV-System des DPMA durch die "fehlenden" 10 Euro einen Prozess ausgelöst hat, der durch die Mitarbeiter nur mit viel Aufwand wieder zu korrigieren war.

Gestern kam dann der endgültige Bescheid. Alles ist wieder alles gut und die Marke läuft bis 2026. Puh :-)

Kommentare

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NetzBlogR

Danke für die "Warnung". Sollte mir das jemals bei so etwas wichtigem passieren, werde ich (wenn es keine megahohe Summe ist) zur Sicherheit bei der zweiten Überweisung einfach den korrekten Betrag überweisen und dann den zuviel überwiesenen Betrag zurückgehen lassen. :-)

Lars

Das ist aus juristischer Sicht interessant. Ist denn festgelegt, dass behördliche Gebühren "in einem Stück" überwiesen werden müssen? Was ist z.B., wenn eine Gebühr, Steuer o.Ä. das tägliche Überweisungslimit überschreitet? (Hier zwar sicherlich nicht der Fall, aber kann schon auch vorkommen.)

Manuel Schmitt (manitu)

Nicht, dass das falsch rübergekommen ist.

Im Endeffekt hat das DPMA ja alles "korrigiert". Und auch zu keinem Zeitpunkt gesagt, dass das von unserer Seite aus falsch war.

Es ist einfach nur technisch blöd gelaufen, weil deren Software in diesem Fall einfach Mist gebaut hat. Und die Mitarbeiterin musste es ausbaden, mit viel manuellem Aufwand.

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