Sonntag, 24. Juni 2012, 09:47
Widerwärtig
Ein sehr schöner Beitrag von Udo:
Widerwärtig
Ich bin gespannt, ob ich noch erleben darf, dass unsere Bundesministerposten mit Menschen besetzt werden, die entweder in der Welt des 21. Jahrhunderts aufgewachsen sind, oder sich zumindest darin haben belehren oder weiterbilden lassen.
Widerwärtig
Ich bin gespannt, ob ich noch erleben darf, dass unsere Bundesministerposten mit Menschen besetzt werden, die entweder in der Welt des 21. Jahrhunderts aufgewachsen sind, oder sich zumindest darin haben belehren oder weiterbilden lassen.
Kommentare
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Sebastian
Dabei zeigt der Herr Vetter doch selber schön auf, in welchen Bereichen und Grenzen z.B: die Speicherung der Inhaber von IP Adressen Erfolge bringt. Aber klar - ein Politiker hat wieder das böse Wort in den Mund genommen - und die üblichen Seiten haben ein Thema mehr. Zwar ohne wirklichen Inhalt, aber das stört ja kaum jemand mehr heutzutage.
Debe
Die von der CxU geforderte VDS "gegen schwerste Straftaten" ist nur deswegen vielleicht mehrheitsfähig, weil sie in nur ganz begrenzten Fällen genutzt werden soll. Das wissen die Berufspolitiker und betonen das bei jeder Gelegenheit - der politische Gegner hätte sonst ja auch sofort eine prima Methode, Verfolgungsängste in der Bevölkerung zu nutzen.
Die Notwendigkeit der VDS ist aber zumindest umstritten. Daher wird natürlich gerne darauf hingewiesen: "Hier wäre die VDS toll gewesen". Ich finde es aber (vorsichtig gesagt) unlauter, eindeutig zu lügen: Schon zu oft wurde diese Behauptung aufgestellt, wenn schon die Vorbedingung (Schwere der Straftat) den Einsatz der VDS niemals gerechtfertigt hätte.
Mir kommt es so vor, als nähmen sich bestimmte Politiker ein Vorbild an Cato: "Ceterum censeo Carthaginem esse delendam". Wahrscheinlich ist es Zufall, dass ich auch deren Meinungen in anderen Bereichen eher ins Mittelalter einstufe als in dieses Jahrhundert (Herdprämie, Homo-Ehe, Mindestlohn, Zuwanderungspolitik, Sozialversicherung...).
Sicher gibt es Beispiele, in denen die VDS helfen würde. Mit nur diesen Fällen müsste man dann abwägen, ob die Einschränkung der Freiheit, die VDS nun einmal bringt, damit gerechtfertigt wäre - und aus den Erfahrungen der letzten Jahren, dass scheibchenweise nachverhandelt und verschlimmbessert wird, bei den Einschränkungen eher grosszügig rechnen. Aus jeder solchen Diskussion bin ich bisher mit der Überzeugung herausgekommen, dass die jetzige Situation "ohne VDS" mir lieber ist.