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Patent auf Doodles

Ich bin - zugegeben - zu faul, mir das Patent im gesamten durchzulesen:

Google erhält Patent auf Doodles

Aber: Verstehe ich es richtig, dass solch eine allgemeine Art der Gestaltung von Firmenlogos (z.B. eigener) unter das Patent fällt? :thinking:

Kommentare

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Xanatos

Logos fallen in Deutschland unter das Urheberrecht. In den USA etc. muß man dafür extra ein Copyright beantragen. So wie ich das sehen hat Google das Programmpatentieren lassen das die Logos jeden Tag ändert. Sinnvoll? es kann jedenfalls passieren, das wenn jemand das Prinzip nachahmt und jeden Tag sein Logo auf der Website ändert Google ihn Patentrechlich sich vornimmt - sofern er die patentierte technik benutzt. Frage wie sieht die aus ???

Leo

"Aber: Verstehe ich es richtig, dass solch eine allgemeine Art der Gestaltung von Firmenlogos (z.B. eigener) unter das Patent fällt?"

Nein. Nur wenn dahinter noch eine Suchanfrage steht zu Begriffen, die mit dem Logo verbunden sind.

So hab ich zumindest den Abstract Teil verstanden im Patent.

Jan Schejbal

Ich glaube kaum dass Google das Patent nutzen wird um jemanden zu verklagen, außer sie werden wegen anderen Schwachsinnspatenten von dieser Firma verklagt. (Höchstwahrscheinlich ist der Hauptzweck des Patents zu verhindern, dass jemand anderes sich das - prior art hin oder her - patentiert und dann damit Google verklagt.)

Leo

Es gibt regelrechte Patentkriege. Das betrifft vor allem US Konzerne. Dort versucht jede größere Firma sich ein Patentportfolio anzulegen, denn früher oder später wird man von einer anderen Firma wegen einer Patentverletzung verklagt. Dann ist es gut, eigene Patente in der Hand zu haben um ggf. gegen die verklagende Firma in gleicher Weise vorzugehen.

Deswegen sind Meldungen bei den IT Portalen "X verklagt Y wegen Patent Z" eigentlich überflüssig. Da wird dann meist ein Vergleich erzielt und beim nächsten Mal wird dann Firma Y von X verklagt und so hebt sich das wieder auf.

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